BSW-Fraktion

Antrag Klimaanlagen für das städtische Klinikum

Die BSW-Fraktion fordert, dass der Oberbürgermeister gemeinsam mit dem Klinikum einen Plan entwickelt, um Patientenzimmer schrittweise mit Klimaanlagen auszustatten — zunächst die Räume, in denen Hitze medizinisch pro…

10.09.2026 Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima In Beratung

Antrag Grundsteuer C

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg die Grundsteuer C einführt. Damit soll Bodenspekulation durch höhere Steuern auf unbebaute Grundstücke unattraktiver werden.

27.08.2026 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen In Beratung

Antrag Ausbesserung Bordsteinkanten Pophankenweg

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt die zu hohen und scharfkantigen Bordsteinkanten am Kreisel Pophankenweg/Bäkeplacken sofort ausbesser, weil sie für Radfahrer gefährlich sind.

24.08.2026 Verkehrsausschuss In Beratung

Antrag Endphaseverbrechen des weltkriegs in Oldenburg (1)

Die BSW und SPD fordern, dass die Stadt Oldenburg ein historisches Gutachten über Morde an Deserteuren im April 1945 in Auftrag gibt.

29.06.2026 Rat Vom Rat beschlossen

Antrag Werkstattfilm

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt dem Verein Werkstattfilm 35.000 Euro gibt. Das Geld soll für die Digitalisierung von alten Fotos und Filmen aus Oldenburg verwendet werden.

29.06.2026 Rat Zurückgezogen

Antrag Erstellung eines Toielttenkonzeptes in Oldenburg

Fünf Fraktionen (SPD, Grüne, CDU, BSW, FDP) fordern, dass die Stadt ein Konzept für öffentliche Toiletten an zentralen Orten in Stadtteilen und auf Spielplätzen erarbeitet.

18.06.2026 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Vom Rat beschlossen

Antrag SPD CDU Grüne FDP Vernunft 2026 Juni

SPD, Grüne, CDU, BSW und FDP fordern, dass die Stadt ein Konzept für öffentliche Toiletten an zentralen Orten in den Stadtteilen und an Spielplätzen erarbeitet.

11.06.2026 Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima Vom Rat beschlossen

Antrag Endphaseverbrechen des weltkriegs in Oldenburg (1)

Die BSW und SPD fordern, dass die Stadt Oldenburg ein historisches Gutachten zu Kriegsverbrechen aus April 1945 in Auftrag gibt — um Opfer zu identifizieren und die Täter herauszuarbeiten.

01.06.2026 Rat Zurückgezogen

Antrag Werkstattfilm

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt dem Verein Werkstattfilm 35.000 Euro gibt, um alte Fotos und Filme aus Oldenburg zu digitalisieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

01.06.2026 Rat Zurückgezogen

Antrag Werkstattfilm (003)

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg dem Verein Werkstattfilm 35.000 Euro Zuschuss gibt. Das Geld soll für die Digitalisierung von historischen Fotos und Filmen zur Oldenburger Geschichte verwendet werden.

21.04.2026 Kulturausschuss Vom Rat abgelehnt

Antrag Endphaseverbrechen des Weltkriegs in Oldenburg (1)

Die BSW und SPD fordern, dass die Stadt Oldenburg ein historisches Gutachten über Morde an Deserteuren im April 1945 in Auftrag gibt, um die Opfer zu identifizieren und ein würdiges Gedenken zu ermöglichen.

21.04.2026 Kulturausschuss Vom Rat beschlossen

Antrag BSW Seniorenparkplatz Olantis Huntebad

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt prüft, ob am OLantis Huntebad Parkplätze speziell für Senioren und leicht mobilitätseingeschränkte Personen eingerichtet werden können.

25.02.2026 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Zurückgezogen

Antrag BSW Stellungnahme VWG Einstellung Busverkehr

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Verkehrsbetriebe VWG eine Stellungnahme zur kompletten Einstellung des Busverkehrs an zwei Wintertagen abgeben.

16.02.2026 Verkehrsausschuss Zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW Bauturbo (003)

Die BSW-Fraktion will die «Bau-Turbo»-Vorlage ändern: Bauprojekte bis 2.500 Quadratmeter soll die Verwaltung selbst entscheiden dürfen, ab 2.500 Quadratmetern muss der Rat zustimmen. Außerdem sollen Zustimmungsverträg…

15.12.2025 Rat Vom Rat geändert beschlossen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW-Fraktion zur AWB-Sitzung am 27112025

Die BSW-Fraktion will die 20-Liter-Abfallnormsäcke der Stadt nicht abschaffen. Sie sollen weiterhin angeboten werden.

01.12.2025 Rat Vom Rat beschlossen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW-Fraktion zur AWB-Sitzung am 27112025

Die BSW-Fraktion will verhindern, dass die 20-Liter-Abfallsäcke der Stadt abgeschafft werden. Sie sollen weiterhin angeboten werden.

27.11.2025 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Vom Rat beschlossen

Antrag BSW vom 31.10.2025

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg nach dem Vorbild Münsters ein Grundstück am Johann-Justus-Weg teilweise kauft, um dort günstigen Wohnungsbau zu ermöglichen.

20.11.2025 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Vom Rat abgelehnt

Antrag Johann-Justus Weg (002)

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg ein Grundstück am Johann-Justus-Weg teilweise kauft und dort günstigen Wohnungsbau ermöglicht — nach dem Vorbild von Münster.

20.11.2025 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Vom Rat abgelehnt

Antrag BSW-Fraktion Zweckentfremdungssatzung 03112025

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg eine Zweckentfremdungssatzung beschließt, um Leerstand von Wohnungen zu bekämpfen und die Wohnraumversorgung zu sichern.

20.11.2025 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Vom Rat geändert beschlossen

Antrag BSW Krusenbusch

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Verwaltung berichten soll, wie die Fuß- und Radwegeanbindung von Krusenbusch zu den Nachbarstadtteilen verbessert werden kann und welche Kosten für verschiedene Lösungsvarianten anfa…

18.08.2025 Verkehrsausschuss Zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

Baumschutz Änderungsantrag BSW

Die BSW-Fraktion will die neue Baumschutzsatzung ändern: Pflegefehler sollen nur ahnungslos werden, wenn sie den Baum schwer schädigen; Ausnahmegenehmigungen für Härtefälle (z.B. zu großer Baum im kleinen Garten) soll…

30.06.2025 Rat Beraten

Änderungsantrag

Baumschutz Änderungsantrag BSW

Die BSW-Fraktion will die neue Baumschutzsatzung ändern: Pflegemaßnahmen sollen nur unter strengeren Bedingungen verboten sein, es soll Härtefallregelungen geben, und die 1.500-Euro-Ausgleichszahlung bei Baumfällungen…

12.06.2025 Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima Beraten

Antrag Wohnmobil geschwärzt

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg prüft, ob der Wohnmobil-Parkplatz am Küstenkanal durch den Kauf eines Grundstückstreifens erweitert und mit besserer Infrastruktur ausgestattet werden kann.

02.06.2025 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit Beraten

Antrag BSW vom 24.04.2025

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt prüft, ob sie ein Grundstück am Küstenkanal kaufen kann, um den zu kleinen Wohnmobil-Parkplatz zu erweitern und bessere Infrastruktur anzubieten.

15.05.2025 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Beraten

Antrag Wohnmobil geschwärzt

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg prüft, ob sie ein Grundstück am Küstenkanal kaufen kann, um den Wohnmobilparkplatz zu vergrößern und besser auszustatten.

15.05.2025 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Beraten

Antrag Hundsmühler Höhe - 2

BSW, SPD, CDU, FDP und Volt fordern, dass die Stadt beim Neubau der Sportanlage Hundsmühler Höhe zwei Fußballfelder statt eines plant, um dem TuS Eversten mehr Trainungsfläche zu geben.

28.04.2025 Rat Beraten

Antrag MKH

Die BSW-Fraktion fordert, dass das 'Edith-Ruß-Haus' zukünftig 'Medienkulturhaus/Edith Ruß-Haus' heißt und eine Infotafel sowohl Verdienste als auch problematische Aspekte der Stifterin beleuchtet.

24.02.2025 Rat Beraten

Antrag Tarifvertrag ÖPNV OL 04122024(3)

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg ihren Einfluss bei der VWG nutzt, um Busfahrer:innen nach dem landesweiten Tarifvertrag zu bezahlen — statt nach einem eigenen, schlechteren Vertrag.

24.02.2025 Rat Beraten

Änderungsantrag

Änderungsantrag Ernährung

Die BSW-Fraktion will, dass die Stadt Oldenburg bei der Ernährung in Schulen und Kitas die älteren DGE-Richtlinien von 2017 nutzt — nicht die neuen von 2024.

24.02.2025 Rat Beraten

Antrag MKH

Die BSW-Fraktion fordert, das 'Edith-Ruß-Haus' in 'Medienkulturhaus / Edith Ruß-Haus' umzubenennen und eine Informationstafel anzubringen, die sowohl ihre Verdienste als auch ihre Nazi-Vergangenheit darstellt.

18.02.2025 Kulturausschuss Beraten

Antrag Tarifvertrag ÖPNV

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg ihre Mehrheit bei der VWG nutzt, um die Busfahrer:innen in einen regionalen Tarifvertrag aufzunehmen. Das soll bessere Löhne und einheitliche Bedingungen bringen.

05.02.2025 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Beraten

Antrag Tarifvertrag ÖPNV OL 04122024(3)

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg ihren Einfluss bei der VWG nutzt, damit die Busfahrer:innen in den Tarifvertrag Nahverkehr Niedersachsen aufgenommen werden.

16.12.2024 Rat Beraten

Antrag Tarifvertrag ÖPNV OL 04122024(3)

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt Oldenburg ihren Einfluss als Hauptgesellschafter der VWG nutzt, um die Busfahrer:innen in einen Flächentarifvertrag zu bringen. Damit sollen sie gleiche Löhne wie Busfahrer:inn…

16.12.2024 Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten Beraten

Antrag Baumaßnahme Cäcilienbrücke

SPD, Grüne, CDU, FDP/Volt und BSW fordern, dass die Stadt die Leitung des Wasser- und Schifffahrtsamts Bremen zum Ausschuss einlädt, um über den Baufortschritt der Cäcilienbrücke zu berichten.

18.11.2024 Verkehrsausschuss Zur Kenntnis genommen

Antrag BSW TOP Bechäftigungsende Pädagogische Mitarbeiter 14102024 (003)

Die BSW-Fraktion fordert, dass die geplante Entlassung von 2400 pädagogischen Mitarbeitern in Niedersachsen zum Jahresende gestoppt wird.

28.10.2024 Rat Vom Rat beschlossen

Antrag BSW TOP Bechäftigungsende Pädagogische Mitarbeiter 14102024 (003)

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt sich gegen das geplante Beschäftigungsende von 2400 pädagogischen Mitarbeitern in Niedersachsen zum Jahresende einsetzt.

28.10.2024 Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten Zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW

Die BSW-Fraktion will das Stadtentwicklungskonzept ISEK 2050 ergänzen — mit konkreten Zielen zu bezahlbarem Wohnen, mehr Wald, kostenlosem ÖPNV, Gesamtschulen und möglicher Eingemeindung von Nachbargemeinden.

30.09.2024 Rat Vom Rat geändert beschlossen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW

Die BSW-Fraktion will die Vorlage zum Lärmaktionsplan dahingehend ändern, dass Geschwindigkeitsreduzierungen nach einem Jahr überprüft werden — mit Fokus auf ihre Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr.

30.09.2024 Rat Vom Rat beschlossen

Antrag Sozialausschuss Grauer Wohnungsmarkt Fraktion BSW

Die BSW-Fraktion fordert von der Verwaltung einen Bericht zur Situation auf dem 'Grauen Wohnungsmarkt' in Oldenburg und zur Anmietung von Häusern durch den Verein 'Oldenburg Hilft' für ukrainische Flüchtlinge.

24.09.2024 Sozialausschuss Beraten

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW

Die BSW-Fraktion will die Vorlage zum Lärmaktionsplan dahingehend ändern, dass Geschwindigkeitsreduzierungen nach einem Jahr überprüft werden — besonders auf ihre Auswirkungen auf den Nahverkehr.

16.09.2024 Verkehrsausschuss Vom Rat geändert beschlossen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW

Die BSW-Fraktion will das Stadtentwicklungskonzept ISEK 2050 um 6 konkrete Ziele ergänzen: bezahlbares Wohnen, Aufforstung, kostenloser ÖPNV, attraktive Innenstädte, Gesamtschulen und mögliche Eingemeindungen.

12.09.2024 Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima Beraten

Antrag FDP/Volt und BSW

FDP/Volt und BSW fordern, dass die Verwaltung vor dem endgültigen Beschluss zur Entlastungsstraße Fliegerhorst mehrere Prüfungen durchführt, insbesondere zur aktualisierten Verkehrsprognose und zum Bodenaufbau.

26.08.2024 Rat Vom Rat geändert beschlossen

ANtrag zu B-Plan Fliegerhorst

FDP/Volt und BSW fordern, dass die Stadt vor dem endgültigen Beschluss zur Entlastungsstraße Fliegerhorst mehrere Untersuchungen durchführt: aktualisierte Verkehrsprognose, Bodenuntersuchung und Überprüfung der besten…

26.08.2024 Rat Vom Rat geändert beschlossen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW

Die BSW-Fraktion will, dass Geschwindigkeitsreduzierungen nach einem Jahr überprüft werden — mit Blick auf ihre Auswirkungen auf Bus und Bahn.

19.08.2024 Verkehrsausschuss Zurückgezogen

Antrag Kreyenbrück

Die BSW-Fraktion fordert, dass das Sanierungsgebiet Kreyenbrück-Nord in der Ausschusssitzung behandelt wird. Sie möchte einen Bericht der Verwaltung und eine Einladung des Sanierungsbeirats-Vorsitzenden.

15.08.2024 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

Änderungsantrag ISEK

Die BSW-Fraktion will das Stadtentwicklungskonzept ISEK 2050 um konkrete Ziele ergänzen: bezahlbares Wohnen, Aufforstung, kostenlosen ÖPNV, Gesamtschulen und mögliche Eingemeindungen.

15.08.2024 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

Änderungsantrag ISEK

Die BSW-Fraktion fordert, das Stadtentwicklungskonzept ISEK 2050 um konkrete Ziele zu erweitern: bezahlbare Mieten, Aufforstung, kostenlosen ÖPNV, Gesamtschulen und mögliche Eingemeindungen.

13.08.2024 Sozialausschuss Zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

Änderungsantrag ISEK

Die BSW-Fraktion will das Stadtentwicklungskonzept ISEK 2050 um konkrete Ziele ergänzen: bezahlbares Wohnen, Aufforstung, kostenlosen ÖPNV, Gesamtschulen und mögliche Eingemeindungen.

05.08.2024 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit Zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW Fortschreibung Lärmaktionsplan

Die BSW-Fraktion will die Vorlage zum Lärmaktionsplan dahingehend ändern, dass Geschwindigkeitsreduzierungen nach einem Jahr überprüft werden — besonders auf Auswirkungen für den öffentlichen Nahverkehr.

13.06.2024 Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima Zurückgezogen

Änderungsantrag

Änderungsantrag BSW Fortschreibung Lärmaktionsplan

Die BSW-Fraktion will die Vorlage zum Lärmaktionsplan dahingehend ändern, dass Geschwindigkeitsreduzierungen nach einem Jahr überprüft werden — insbesondere auf ihre Auswirkungen auf den ÖPNV.

10.06.2024 Verkehrsausschuss Zurückgezogen

Antrag Moratorium

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt die Entscheidung über den Bebauungsplan für die Entlastungsstraße Fliegerhorst pausiert, um ein Bodengutachten und ein ergänzendes Verkehrsgutachten einzuholen.

27.05.2024 Rat Zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage Stadionneubau Maastrichter Str

SPD, CDU, BSW und FDP/Volt wollen ein neues Fußballstadion an der Maastrichter Straße mit 10.000 Plätzen bauen und die Finanzierung über eine neue GmbH & Co. KG regeln.

15.04.2024 Rat Vom Rat geändert beschlossen

Antrag Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg

Mehrere Fraktionen (SPD, Grüne, CDU, FDP/Volt, BSW und zwei weitere Ratsmitglieder) fordern, dass der Rat der Stadt Oldenburg eine Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit verabschiedet.

26.02.2024 Rat Vom Rat beschlossen

Antrag Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg

SPD, Grüne, CDU, FDP/Volt, BSW und zwei einzelne Ratsmitglieder fordern, dass der Rat eine Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg verabschiedet.

26.02.2024 Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten Vom Rat beschlossen

Antrag BSW Mittagessen

Die BSW-Fraktion fordert, dass die Stadt bei Kita-Mahlzeiten die DGE-Qualitätsstandards von 2019 anwendet, nicht die strengeren Standards von 2023.

21.02.2024 Zurückgezogen