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Empfehlung von Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb am 27.11.2025

Änderungsantrag BSW-Fraktion zur AWB-Sitzung am 27112025

Der Fachausschuss hat eine Empfehlung beschlossen. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat.

Was bedeutet das?

Die BSW-Fraktion will verhindern, dass die 20-Liter-Abfallsäcke der Stadt abgeschafft werden. Sie sollen weiterhin angeboten werden.

Antragsteller
BSW-Fraktion
Forderung
Der Paragraph 21 (4) der Abfallwirtschafts-Satzung soll nicht gestrichen werden. Die 20-Liter-Abfallsäcke bleiben im Angebot.
Begründung
Die 20-Liter-Säcke sind vor allem für Single-Haushalte und Haushalte mit wenig Müll eine praktische Lösung und fördern sparsamen Umgang mit Abfall.
Betrifft
  • · Single-Haushalte
  • · Haushalte mit wenig Abfallverbrauch
  • · Gebührenzahler
Finanzielle Auswirkungen
Kosten von 3.000 Euro für den Gebührenhaushalt
Themen
Abfallwirtschaft · Gebühren · Haushalt

Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.

Datum
27.11.2025
Beratende Gremien
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadtteil(e)
Innenstadt
Genannte Straßen
Markt

Beratungsverlauf

Dieser Änderungsantrag wurde in 1 Sitzung beraten.

  1. Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb
    27.11.2025
    Empfehlung: Annahme

Die hier gezeigten Informationen stammen aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg. Maßgeblich ist immer das Original-Dokument.