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● Vom Rat beschlossen am 01.12.2025

Änderungsantrag BSW-Fraktion zur AWB-Sitzung am 27112025

Der Rat hat diese Vorlage so beschlossen, wie sie eingebracht wurde.

Was bedeutet das?

Die BSW-Fraktion will die 20-Liter-Abfallnormsäcke der Stadt nicht abschaffen. Sie sollen weiterhin angeboten werden.

Antragsteller
BSW-Fraktion
Forderung
Der Paragraph 21 (4) der Abfallwirtschaftssatzung soll nicht geändert werden. Die 20-Liter-Abfallsäcke bleiben im Angebot.
Begründung
Die 20-Liter-Säcke sind für Single-Haushalte und Haushalte mit wenig Müll eine praktische Lösung und setzen einen Anreiz zum Sparen. Die Kosten von 3.000 Euro sind unbedeutend für den Gebührenhaushalt.
Betrifft
  • · Single-Haushalte
  • · Haushalte mit wenig Abfallaufkommen
  • · Abfallgebührenzahler
Finanzielle Auswirkungen
3.000 Euro jährliche Kosten
Themen
Abfallwirtschaft · Gebühren · Ressourcenschonung

Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.

Datum
01.12.2025
Beratende Gremien
Rat
Stadtteil(e)
Innenstadt
Genannte Straßen
Markt

Beratungsverlauf

Dieser Änderungsantrag wurde in 1 Sitzung beraten.

  1. Rat — Rat
    01.12.2025
    Beschlossen

    „Der Änderungsantrag der BSW-Fraktion wird abgelehnt.»

    mehrheitlich mit 41 Gegenstimmen

Aus dem Protokoll

Wörtlicher Auszug aus dem Sitzungsprotokoll:

Rat 01.12.2025 TOP 15.1
„Der Änderungsantrag der BSW-Fraktion wird abgelehnt.»

mehrheitlich mit 41 Gegenstimmen

Auszüge wurden automatisiert aus den öffentlichen Sitzungsprotokollen erfasst. Maßgeblich ist immer das Originalprotokoll.

Die hier gezeigten Informationen stammen aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg. Maßgeblich ist immer das Original-Dokument.