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◐ Vom Rat geändert beschlossen am 26.08.2024

Antrag FDP/Volt und BSW

Der Rat hat die Vorlage mit Änderungen beschlossen.

Was bedeutet das?

FDP/Volt und BSW fordern, dass die Verwaltung vor dem endgültigen Beschluss zur Entlastungsstraße Fliegerhorst mehrere Prüfungen durchführt, insbesondere zur aktualisierten Verkehrsprognose und zum Bodenaufbau.

Antragsteller
FDP/Volt und BSW
Forderung
Die Verwaltung soll vier Prüfungen durchführen: 1) Die Verkehrsprognose aktualisieren, insbesondere den Wegfall des Bahnübergangs prüfen; 2) Bodenuntersuchungen zur Überprüfung von Bodenversackungen durchführen; 3) Überprüfen, ob die alternative Trasse 5a besser ist als Trasse 5; 4) Prüfen, welche zusätzlichen Kosten durch Verzögerung entstehen.
Begründung
Die Planungsdaten sollen aktualisiert werden, um eine verantwortungsvolle Entscheidung zum Satzungsbeschluss am Ende des Jahres zu ermöglichen.
Betrifft
  • · Verkehrsteilnehmer im Bereich Fliegerhorst
  • · künftige Nutzer von Wohn- und Gewerbegebieten
  • · Stadt Oldenburg (Haushaltsauswirkungen)
Stadtteile
Fliegerhorst-Gelände
Themen
Verkehr · Straßenbau · Stadtentwicklung

Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.

Datum
26.08.2024
Beratende Gremien
Rat
Stadtteil(e)
Bürgerfelde, Innenstadt, Westerholtsfelde
Genannte Straßen
Alexanderstraße, Entlastungsstraße, Kirchenstraße, Kleine Kirchenstraße, klein Kirchenstraße, Markt, Fliegerhorst

Beratungsverlauf

Dieser Antrag wurde in 1 Sitzung beraten.

  1. Rat — Rat
    26.08.2024
    Geändert beschlossen

    „1. Aktualisierung der Verkehrsprognose»

    mehrheitlich bei 23 Gegenstimmen angenommen

    „2. Bodenuntersuchung»

    mehrheitlich bei 23 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt

    „3. Untersuchung der Trasse 5a»

    mehrheitlich bei 23 Gegenstimmen und vier Enthaltungen abgelehnt

    „4. Prüfung von Zuschüssen durch das Land»

    mehrheitlich bei 23 Gegenstimmen angenommen

Aus dem Protokoll

4 wörtliche Auszüge aus den Sitzungsprotokollen:

Rat 26.08.2024 TOP 12.1
„1. Aktualisierung der Verkehrsprognose»

mehrheitlich bei 23 Gegenstimmen angenommen

Rat 26.08.2024 TOP 12.1
„2. Bodenuntersuchung»

mehrheitlich bei 23 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt

Rat 26.08.2024 TOP 12.1
„3. Untersuchung der Trasse 5a»

mehrheitlich bei 23 Gegenstimmen und vier Enthaltungen abgelehnt

Rat 26.08.2024 TOP 12.1
„4. Prüfung von Zuschüssen durch das Land»

mehrheitlich bei 23 Gegenstimmen angenommen

Auszüge wurden automatisiert aus den öffentlichen Sitzungsprotokollen erfasst. Maßgeblich ist immer das Originalprotokoll.

Die hier gezeigten Informationen stammen aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg. Maßgeblich ist immer das Original-Dokument.