Zuletzt beraten am 11.05.2026
VCD-Antrag Förderantrag Klärung SUMP Oldenburg VerkA 11.05.2026
Die Vorlage ist noch in Beratung — eine endgültige Entscheidung steht aus.
Was bedeutet das?
Der VCD fordert, dass die Stadt Oldenburg bis 1. Juni 2026 einen Förderantrag für einen Mobilitätsplan einreicht und mit dem Bundesverkehrsministerium klärt, ob der bestehende Plan den Anforderungen entspricht.
- Antragsteller
- VCD Regionalverband Oldenburg
- Forderung
- Die Verwaltung soll bis 1. Juni 2026 eine Projektskizze für einen «Nachhaltigen urbanen Mobilitätsplan» (SUMP) als Förderantrag einreichen. Gleichzeitig soll sie mit dem Bundesverkehrsministerium klären, ob der aktuelle Mobilitätsplan Oldenburg 2030 die nationalen SUMP-Kriterien erfüllt oder ob ein neuer Plan bis 31. Dezember 2027 erstellt werden muss.
- Begründung
- Die EU hat für alle 78 städtischen Knoten in Deutschland eine verbindliche Deadline von 31. Dezember 2027 für die Fertigstellung eines SUMP gesetzt. Bei Nichteinhaltung drohen der Bundesrepublik Vertragsstrafen. Oldenburg gehört zu diesen Knoten und braucht Klarheit über die Anforderungen.
- Betrifft
-
- · Stadt Oldenburg
- · Bundesverkehrsministerium
- · Bürger und Bürgerinnen (Mobilitätsplanung)
- Finanzielle Auswirkungen
- 75 Prozent der Kosten können durch Bundesförderung übernommen werden, wenn der Antrag rechtzeitig gestellt wird.
- Themen
- Verkehr und Mobilität · Nachhaltige Stadtentwicklung · EU-Vorgaben
Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.
- Datum
- 11.05.2026
- Beratende Gremien
- Verkehrsausschuss
- Stadtteil(e)
- Ziegelhof, Haarenesch
- Genannte Straßen
- Industriestraße, Peterstraße