Zuletzt beraten am 11.05.2026
Antrag Schulstraßenpilotprojekt - Übernahme der Anwohnerkosten durch die Stadt
Die Vorlage ist noch in Beratung — eine endgültige Entscheidung steht aus.
Was bedeutet das?
Die FDP-Fraktion fordert, dass die Stadt Anwohnern in der Junkerstraße bei dem neuen Schulstraßenpilotprojekt kostenlose und automatische Ausnahmegenehmigungen für die Durchfahrt gibt, statt 15 Euro pro Jahr zu verlangen.
- Antragsteller
- FDP-Fraktion
- Forderung
- Die Stadt soll Anwohnern der Junkerstraße automatisch und kostenlos Ausnahmegenehmigungen zum Ein- und Ausfahren während der Sperrzeiten erteilen. Die Verwaltung soll prüfen, ob diese Genehmigungen durch einfache Verfahren ohne viel Bürokratie erteilt werden können.
- Begründung
- Die Anwohner sind bereits durch viel Verkehr belastet und haben die Sperrung nicht verursacht — ihnen jetzt auch noch Gebühren aufzuerlegen, ist unzumutbar.
- Betrifft
-
- · Anwohner der Junkerstraße
- · Personen mit Stellplatz oder Garage in der Junkerstraße
- Finanzielle Auswirkungen
- Aktuell kostet eine Ausnahmegenehmigung 15 Euro pro Fahrzeug und Jahr.
- Themen
- Verkehr · Schulsicherheit · Wohnen
Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.
- Datum
- 11.05.2026
- Beratende Gremien
- Verkehrsausschuss
- Stadtteil(e)
- Bürgeresch, Innenstadt, Drielake
- Genannte Straßen
- Junkerstraße, Kirchenstraße, Kleine Kirchenstraße, Schulstraße, Schulstraße Junkerstraße, Schulstraßenpilotprojekt Junkerstraße, Stellplatz, Wohnstraße, klein Kirchenstraße, Markt