⤺ Zurückgezogen am 20.04.2026
Antrag FDP Schulstraßenpilotprojekt - Übernahme der Anwohnerkosten durch die Stadt
Die Vorlage wurde zurückgestellt oder von der Tagesordnung abgesetzt.
Was bedeutet das?
Die FDP-Fraktion fordert, dass die Stadt Anwohnern der Junkerstraße automatisch kostenlose Ausnahmegenehmigungen für die Schulstraßen-Sperrung gibt, statt ihnen Gebühren zu berechnen.
- Antragsteller
- FDP-Fraktion
- Forderung
- Die Stadt soll automatische, kostenlose und unbürokratische Ausnahmegenehmigungen für Anwohner und ihre Fahrzeuge ausstellen, um während der Sperrungszeiten ein- und ausfahren zu können. Die Verwaltung soll prüfen, ob dies per Allgemeinverfügung umgesetzt werden kann.
- Begründung
- Die Anwohner der Junkerstraße sind bereits durch Elterntaxis belastet und haben die Verkehrssituation nicht selbst verursacht — ihnen nun Kosten für eine Sperrung aufzuerlegen, ist unzumutbar.
- Betrifft
-
- · Anwohner der Junkerstraße
- · Fahrzeughalter mit Stellplatz oder Garage in der Junkerstraße
- Finanzielle Auswirkungen
- Die Stadt würde die Kosten übernehmen statt 15 Euro pro PKW und Jahr von Anwohnern zu erheben.
- Stadtteile
- Junkerstraße
- Themen
- Verkehrssicherheit · Schulstraße · Anwohnerbelastung
Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.
- Datum
- 20.04.2026
- Beratende Gremien
- Verkehrsausschuss
- Stadtteil(e)
- Bürgeresch, Innenstadt, Drielake
- Genannte Straßen
- Junkerstraße, Kirchenstraße, Kleine Kirchenstraße, Schulstraße, Schulstraße Junkerstraße, Schulstraßenpilotprojekt Junkerstraße, Stellplatz, Wohnstraße, klein Kirchenstraße, Markt