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Beraten am 03.09.2025

Antrag B90/Die Gruenen und SPD Vergnügungssteuer

Was bedeutet das?

Grüne und SPD fordern, dass die Stadt die Steuer auf Tanzveranstaltungen abschafft. Die Verwaltung soll prüfen, ob Einnahmeausfälle durch andere Steuern ausgeglichen werden können.

Antragsteller
Bündnis 90/Die Grünen und SPD
Forderung
Die Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen wird abgeschafft. Das Wort «Tanzveranstaltungen» wird aus der Vergnügungssteuersatzung gestrichen. Die neue Regelung soll zum 1. Januar 2026 gelten.
Begründung
Clubs und Diskotheken sind wichtige Kulturorte und wirtschaftliche Faktoren. Die aktuelle Steuer belastet Veranstalter zusätzlich und ist nicht mehr zeitgemäß. Andere Städte haben bereits verzichtet.
Betrifft
  • · Betreiber von Clubs und Diskotheken
  • · Veranstalter von Tanzveranstaltungen
  • · Junge Menschen und Besucher
Finanzielle Auswirkungen
Jährlicher Einnahmeausfall: etwa 35.000 Euro. Verwaltung soll prüfen, ob Erhöhung der Spielgerätesteuer dies ausgleicht.
Themen
Kultur und Nachtleben · Steuern · Wirtschaft

Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.

Datum
03.09.2025
Beratende Gremien
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Stadtteil(e)
Ziegelhof, Innenstadt
Genannte Straßen
Industriestraße, Markt

Beratungsverlauf

Dieser Antrag wurde in 1 Sitzung beraten.

  1. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    03.09.2025
    Beraten (Detailergebnis nur im Protokoll)

Die hier gezeigten Informationen stammen aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg. Maßgeblich ist immer das Original-Dokument.