Beraten am 03.09.2025
Antrag B90/Die Gruenen und SPD Vergnügungssteuer
Was bedeutet das?
Grüne und SPD fordern, dass die Stadt die Steuer auf Tanzveranstaltungen abschafft. Die Verwaltung soll prüfen, ob Einnahmeausfälle durch andere Steuern ausgeglichen werden können.
- Antragsteller
- Bündnis 90/Die Grünen und SPD
- Forderung
- Die Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen wird abgeschafft. Das Wort «Tanzveranstaltungen» wird aus der Vergnügungssteuersatzung gestrichen. Die neue Regelung soll zum 1. Januar 2026 gelten.
- Begründung
- Clubs und Diskotheken sind wichtige Kulturorte und wirtschaftliche Faktoren. Die aktuelle Steuer belastet Veranstalter zusätzlich und ist nicht mehr zeitgemäß. Andere Städte haben bereits verzichtet.
- Betrifft
-
- · Betreiber von Clubs und Diskotheken
- · Veranstalter von Tanzveranstaltungen
- · Junge Menschen und Besucher
- Finanzielle Auswirkungen
- Jährlicher Einnahmeausfall: etwa 35.000 Euro. Verwaltung soll prüfen, ob Erhöhung der Spielgerätesteuer dies ausgleicht.
- Themen
- Kultur und Nachtleben · Steuern · Wirtschaft
Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.
- Datum
- 03.09.2025
- Beratende Gremien
- Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
- Stadtteil(e)
- Ziegelhof, Innenstadt
- Genannte Straßen
- Industriestraße, Markt