Beraten am 28.04.2025

Antrag auf Umbesetzung Ausschüsse Inanspruchnahme des Grundmandates 25.04.2025

Was bedeutet das?

Die FDP-Fraktion fordert, dass mehrere ihrer Mitglieder in verschiedenen Ausschüssen umbesetzt werden. Daniela Pfeiffer soll in mehreren Ausschüssen bleiben, René Dittrich und Thorge Schramm sollen neue Positionen erhalten.

Antragsteller: FDP-Fraktion
Forderung: Die FDP-Fraktion möchte ihre Vertreter in den Ausschüssen und Gremien der Stadt neu verteilen. Daniela Pfeiffer bleibt in fünf Ausschüssen, René Dittrich kommt neu in drei Ausschüsse, Thorge Schramm erhält neue oder behält Positionen in vier Ausschüssen.
Betrifft: · Daniela Pfeiffer (FDP-Fraktionsvorsitzende)

· René Dittrich (FDP-Mitglied)

· Thorge Schramm (FDP-Mitglied)

· Ausschussmitglieder der Stadt
Themen: Stadtverwaltung · Ausschüsse und Gremien · Personalbesetzung

Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.

Datum: 28.04.2025
Beratende Gremien: Rat
Stadtteil(e): Innenstadt
Genannte Straßen: Kirchenstraße, Kleine Kirchenstraße, klein Kirchenstraße, Markt

Beratungsverlauf

Dieser Antrag wurde in 1 Sitzung beraten.

Rat — Rat

28.04.2025

Beraten (Detailergebnis nur im Protokoll)

„Die FDP-Fraktion nimmt aufgrund der Neubesetzung durch die SPD-Fraktion folgende Grundmandate nach § 71 Abs. 4 S. 1 NKomVG in Anspruch: Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats und Ausschussvorsitzende. Verwaltungsausschuss: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats, als Stellvertreter wird Herr Thorge Schramm benannt. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Sozialausschuss: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Sportausschuss: Als neues Mitglied im Rahmen des Grundmandats wird Herr René Dittrich benannt. Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima: Als neues Mitglied im Rahmen des Grundmandats wird Herr René Dittrich benannt. Ausschuss für Integration und Migration: Als neues Mitglied im Rahmen des Grundmandats wird Herr René Dittrich benannt. Verkehrsausschuss: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Kulturausschuss: Herr Thorge Schramm bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: Als neues Mitglied wird Herr Thorge Schramm benannt im Rahmen des Grundmandats. Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit: Als neues Mitglied im Rahmen des Grundmandats wird Herr Thorge Schramm benannt. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau: Herr Thorge Schramm bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Ratsherr Lükermann als fraktions- bzw. gruppenloses Ratsmitglied nimmt sein Grundmandat gemäß § 71 Abs. 4 S. 3 NKomVG für den Verkehrsausschuss in Anspruch.»

einstimmig zu 12

Aus dem Protokoll

Wörtlicher Auszug aus dem Sitzungsprotokoll:

Rat 28.04.2025 TOP 11.8

„Die FDP-Fraktion nimmt aufgrund der Neubesetzung durch die SPD-Fraktion folgende Grundmandate nach § 71 Abs. 4 S. 1 NKomVG in Anspruch: Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats und Ausschussvorsitzende. Verwaltungsausschuss: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats, als Stellvertreter wird Herr Thorge Schramm benannt. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Sozialausschuss: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Sportausschuss: Als neues Mitglied im Rahmen des Grundmandats wird Herr René Dittrich benannt. Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima: Als neues Mitglied im Rahmen des Grundmandats wird Herr René Dittrich benannt. Ausschuss für Integration und Migration: Als neues Mitglied im Rahmen des Grundmandats wird Herr René Dittrich benannt. Verkehrsausschuss: Frau Daniela Pfeiffer bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Kulturausschuss: Herr Thorge Schramm bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: Als neues Mitglied wird Herr Thorge Schramm benannt im Rahmen des Grundmandats. Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit: Als neues Mitglied im Rahmen des Grundmandats wird Herr Thorge Schramm benannt. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau: Herr Thorge Schramm bleibt Mitglied im Rahmen des Grundmandats. Ratsherr Lükermann als fraktions- bzw. gruppenloses Ratsmitglied nimmt sein Grundmandat gemäß § 71 Abs. 4 S. 3 NKomVG für den Verkehrsausschuss in Anspruch.»

einstimmig zu 12

Auszüge wurden automatisiert aus den öffentlichen Sitzungsprotokollen erfasst. Maßgeblich ist immer das Originalprotokoll.

Die hier gezeigten Informationen stammen aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg. Maßgeblich ist immer das Original-Dokument.