◐ Vom Rat geändert beschlossen am 28.10.2024
Antrag CDU Stadionfinanzierung
Der Rat hat die Vorlage mit Änderungen beschlossen.
Was bedeutet das?
Die CDU-Fraktion fordert, dass der Rat vor der Beauftragung eines Stadion-Generalunternehmers zustimmen muss und die Vergabe ablehnen kann, wenn die Kosten um mehr als 10 Prozent über den geplanten 50,4 Millionen Euro steigen.
- Antragsteller
- CDU-Fraktion
- Forderung
- Der Rat soll das Recht bekommen, die Beauftragung des Generalunternehmers abzulehnen, wenn die Kosten die geplanten 50,4 Millionen Euro um mehr als 10 Prozent übersteigen. Der Rat muss unverzüglich über Kostensteigerungen informiert werden.
- Begründung
- Der Rat hatte im April 2024 bereits beschlossen, bei der Beauftragung des Generalunternehmers beteiligt zu werden. Die CDU sieht diese Kostensicherung als notwendig an, um die finanzpolitische Verantwortung in Zeiten steigender Haushaltsdefizite zu erfüllen.
- Betrifft
-
- · Rat der Stadt Oldenburg
- · Gesellschafterversammlung des Stadion-Projekts
- · Stadt-Finanzen
- Finanzielle Auswirkungen
- Kostenrahmen: 50,4 Millionen Euro (für 10.000-Zuschauer-Arena); maximal 10 Prozent Kostenüberschreitung zulässig
- Themen
- Stadionbau · Stadtfinanzen · Haushalts-Verantwortung
Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.
- Datum
- 28.10.2024
- Beratende Gremien
- Rat
- Stadtteil(e)
- Donnerschwee, Innenstadt
- Genannte Straßen
- Maastrichter Straße, Markt