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◐ Vom Rat geändert beschlossen am 26.06.2023

Änderungsantrag Linke Mobilitätsplan

Der Rat hat die Vorlage mit Änderungen beschlossen.

Was bedeutet das?

Die Linke fordert, den Mobilitätsplan 2030 grundlegend zu überarbeiten und dabei Auto-Beschränkungen mit besseren Bussen, Fahrrad- und Fußwegen auszugleichen, statt einfach nur Parkplätze zu reduzieren.

Antragsteller
Die Linke
Forderung
Die Verwaltung soll den Mobilitätsplan neu erarbeiten und dabei sicherstellen, dass weniger Autos durch bessere öffentliche Verkehrsmittel, Fahrrad- und Fußwege ersetzt werden. Konkret fordert die Fraktion: Nach der Cäcilienbrücken-Reparatur soll die Straße Am Damm mehr Platz für Fahrräder bekommen. Es soll ein neues Parkplatz-und-Bus-System am Stadtrand entstehen (kostenlose Busfahrten, bessere Bus-Taktung). An der Kreuzung Staugraben/Moslestraße soll ein Kreisverkehr entstehen, um vollständig um die Innenstadt herumfahren zu können.
Begründung
Die bisherigen Teilkonzepte sind nicht aufeinander abgestimmt, bieten aber keine attraktiven Alternativen zum Auto an — stattdessen entstehen nur mehr Parksuchverkehr und Staus.
Betrifft
  • · Autofahrer in der Innenstadt und von außerhalb
  • · Bus-Nutzer
  • · Radfahrer
  • · Anwohner der Amalienbrücke und Stedinger Straße
Themen
Verkehr · Mobilität · Öffentliche Verkehrsmittel · Fahrradverkehr

Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.

Datum
26.06.2023
Beratende Gremien
Rat
Stadtteil(e)
Innenstadt, Gerichtsviertel, Bahnhofsviertel, Osternburg, Haarenesch, Ziegelhof
Genannte Straßen
Markt, Cäcilienbrücke, Damm, Innenstadt, Staugraben, Moslestraße, Amalienbrücke, Stedinger Straße, Ofener Straße, Pferdemarkt, Peterstraße, Am Stadtmuseum, Heiligengeistwall, Staulinie

Beratungsverlauf

Dieser Änderungsantrag wurde in 1 Sitzung beraten.

  1. Rat — Rat
    26.06.2023
    Geändert beschlossen

    „Ratsvorsitzender Harms lässt sodass über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. abstimmen.»

    mehrheitlich abgelehnt bei vier Ja-Stimmen und zehn Enthaltungen

Aus dem Protokoll

Wörtlicher Auszug aus dem Sitzungsprotokoll:

Rat 26.06.2023 TOP 9.1
„Ratsvorsitzender Harms lässt sodass über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. abstimmen.»

mehrheitlich abgelehnt bei vier Ja-Stimmen und zehn Enthaltungen

Auszüge wurden automatisiert aus den öffentlichen Sitzungsprotokollen erfasst. Maßgeblich ist immer das Originalprotokoll.

Die hier gezeigten Informationen stammen aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg. Maßgeblich ist immer das Original-Dokument.