Empfehlung von Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023
Antrag EU-Partnerschaft AWiFö 230508
Der Fachausschuss hat eine Empfehlung beschlossen. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat.
Was bedeutet das?
Die Grünen, SPD und FDP/VOLT fordern, dass Oldenburg eine Partnerschaft mit der Europäischen Kommission im Projekt «Europa fängt in der Gemeinde an» abschließt und zwei Ratspolitiker als Vertreter entsendet.
- Antragsteller
- Grüne-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-VOLT-Gruppe
- Forderung
- Die Stadt soll der EU-Partnerschaft «Europa fängt in der Gemeinde an» beitreten. Der Rat soll Ratsherr Dr. Alaa Alhamwi als Vertreter und Tom Schröder als Stellvertreter in das europäische Netzwerk entsenden.
- Begründung
- Städte setzen über 67% aller EU-Maßnahmen um. Das Netzwerk soll Bürger:innen EU-Themen näher bringen und Debatten auf kommunaler Ebene stärken.
- Betrifft
-
- · Bürger:innen von Oldenburg
- · Kommunalpolitiker:innen
- · Stadt Oldenburg
- Themen
- Europapolitik · Kommunale Zusammenarbeit · Bürgerbeteiligung
Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.
- Datum
- 08.05.2023
- Beratende Gremien
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit
- Stadtteil(e)
- Innenstadt
- Genannte Straßen
- Markt