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● Vom Rat beschlossen am 27.02.2023

Änderungsantrag Linke FDP Volt Stadion

Der Rat hat diese Vorlage so beschlossen, wie sie eingebracht wurde.

Was bedeutet das?

Die Linke und FDP/Volt fordern, dass die Gesellschafterversammlung für das Stadion-Projekt aus 11 Ratsmitgliedern und dem Oberbürgermeister bestehen soll.

Antragsteller
Die Linke, FDP/Volt
Forderung
Die Gesellschafterversammlung für den Stadionneubau an der Maastrichter Straße soll künftig aus 11 Ratsmitgliedern plus Oberbürgermeister zusammengesetzt sein.
Begründung
Nach Berechnung der Verwaltung vermeidet diese Sitzanzahl, dass Entscheidungen durch Los getroffen werden müssen.
Betrifft
  • · Stadtverwaltung Oldenburg
  • · Ratsmitglieder
  • · Oberbürgermeister
Stadtteile
Maastrichter Straße
Themen
Stadion · Governance

Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.

Datum
27.02.2023
Beratende Gremien
Rat
Stadtteil(e)
Innenstadt, Donnerschwee
Genannte Straßen
Markt, Maastrichter Straße

Beratungsverlauf

Dieser Änderungsantrag wurde in 1 Sitzung beraten.

  1. Rat — Rat
    27.02.2023
    Beschlossen

    „Die weitere Planung verbleibt in den Händen der Stadtverwaltung. Über den Fortschritt und die Durchführung der Planungen wird weiterhin im Rat und in den Ausschüssen regelmäßig berichtet. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (AFB) übernimmt die Federführung, um eine schnelle und effiziente Planung sicherzustellen. Die Gründung einer "Stadion-Realisierungsgesellschaft" wird daher zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen und der zweite Beschlusspunkt aus der Verwaltungsvorlage entsprechend gestrichen. Die Gründung einer Gesellschaft zum Bau und Betrieb erfolgt, wenn nötig, frühestens mit der Ratsentscheidung über den Neubau des Stadions ("Point-Of-No-Return").»

    Der Beschlussvorschlag wird abgelehnt. - mehrheitlich bei 17 Gegenstimmen

Aus dem Protokoll

Wörtlicher Auszug aus dem Sitzungsprotokoll:

Rat 27.02.2023 TOP 8.1
„Die weitere Planung verbleibt in den Händen der Stadtverwaltung. Über den Fortschritt und die Durchführung der Planungen wird weiterhin im Rat und in den Ausschüssen regelmäßig berichtet. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (AFB) übernimmt die Federführung, um eine schnelle und effiziente Planung sicherzustellen. Die Gründung einer "Stadion-Realisierungsgesellschaft" wird daher zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen und der zweite Beschlusspunkt aus der Verwaltungsvorlage entsprechend gestrichen. Die Gründung einer Gesellschaft zum Bau und Betrieb erfolgt, wenn nötig, frühestens mit der Ratsentscheidung über den Neubau des Stadions ("Point-Of-No-Return").»

Der Beschlussvorschlag wird abgelehnt. - mehrheitlich bei 17 Gegenstimmen

Auszüge wurden automatisiert aus den öffentlichen Sitzungsprotokollen erfasst. Maßgeblich ist immer das Originalprotokoll.

Die hier gezeigten Informationen stammen aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg. Maßgeblich ist immer das Original-Dokument.