◐ Vom Rat geändert beschlossen am 27.02.2023
Änderungsantrag FDP Volt Parkgebühren
Der Rat hat die Vorlage mit Änderungen beschlossen.
Was bedeutet das?
Die FDP/Volt-Fraktion will die geplanten Parkgebührenerhöhungen nur in zwei Stufen umsetzen und lehnt weitere Erhöhungen ab dem 01.01.2025 ab. Stattdessen soll ab Sommer 2024 neu diskutiert werden.
- Antragsteller
- FDP/Volt-Fraktion
- Forderung
- Die ersten zwei Stufen der Parkgebührenerhöhungen sollen beschlossen werden. Die geplanten Erhöhungen ab dem 01.01.2025 sollen aber abgelehnt werden. Nach einer Evaluation und Gesprächen mit Händlern und Anwohnern sollen ab Sommer 2024 neue Entscheidungen getroffen werden.
- Begründung
- Die Auswirkungen sollen erst evaluiert werden und weitere betroffene Gruppen wie Kaufleute und Anwohner sollen einbezogen werden, bevor weitere Erhöhungen kommen.
- Betrifft
-
- · Autofahrer
- · Einzelhandel und Kaufmannschaft
- · Anwohner
- Themen
- Parkgebühren · Verkehr
Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.
- Datum
- 27.02.2023
- Beratende Gremien
- Rat
- Stadtteil(e)
- Innenstadt
- Genannte Straßen
- Markt, Kleine Kirchenstraße