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Empfehlung von Verkehrsausschuss am 20.02.2023

Änderungsantrag Linke Parkgebühren

Der Fachausschuss hat eine Empfehlung beschlossen. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat.

Was bedeutet das?

Die Linke-Fraktion will den Vorschlag der Grünen und SPD zu Parkgebühren ändern: Die Gebühren sollen ab 2024 bei 0,60€ in der Innenstadt und 0,40€ in anderen Zonen bleiben — ohne automatische Erhöhungen.

Antragsteller
Die Linke-Fraktion
Forderung
Parkgebühren ab dem 01.01.2024 festlegen auf 0,60€ in der Innenstadtzone und 0,40€ in den übrigen Zonen. Zukünftige Erhöhungen sollen nicht automatisch erfolgen, sondern jeweils neu beschlossen werden.
Betrifft
  • · Autofahrer in Oldenburg
  • · Innenstadtbesucher
  • · Stadt-Kasse
Themen
Parkgebühren · Verkehr · Innenstadt

Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.

Datum
20.02.2023
Beratende Gremien
Verkehrsausschuss
Stadtteil(e)
Innenstadt, Donnerschwee
Genannte Straßen
Markt, Messestraße

Beratungsverlauf

Dieser Änderungsantrag wurde in 1 Sitzung beraten.

  1. Verkehrsausschuss
    20.02.2023
    Empfehlung: Annahme

Die hier gezeigten Informationen stammen aus dem öffentlichen Ratsinformationssystem der Stadt Oldenburg. Maßgeblich ist immer das Original-Dokument.