⤺ Zurückgezogen am 18.11.2019
Antrag Linke ÖPNV
Die Vorlage wurde zurückgestellt oder von der Tagesordnung abgesetzt.
Was bedeutet das?
Die Linke und Piraten fordern, dass die Stadt Oldenburg den ÖPNV und Radverkehr stärker fördert und das Land dafür gesetzliche Regeln schafft.
- Antragsteller
- Die Linke und Piraten
- Forderung
- Die Stadt soll sich an einem gemeinsamen Land-Kommunen-Projekt zur ÖPNV-Förderung beteiligen. Das Land soll 160 Millionen Euro für Radwege bereitstellen und Unternehmen zur ÖPNV-Finanzierung verpflichten können — nach österreichischem Vorbild. Bei allen Maßnahmen muss soziale Gerechtigkeit gewährleistet bleiben.
- Begründung
- Klimaschutz: Mehr Menschen sollen Bus fahren und Rad fahren, um die Umwelt zu schonen.
- Betrifft
-
- · Alle Bürger:innen in Oldenburg
- · Unternehmen
- · Menschen mit kleinerem Einkommen
- Finanzielle Auswirkungen
- Land und Kommunen sollen zusammen 160 Millionen Euro für Radwege aufbringen. Stadtbeitrag für ÖPNV-Projekt: Höhe nicht genannt.
- Themen
- Öffentliche Verkehrsmittel · Radverkehr · Klimaschutz
Diese Zusammenfassung wurde automatisch erstellt. Bei Unklarheiten gilt das Originaldokument.
- Datum
- 18.11.2019
- Beratende Gremien
- Verkehrsausschuss
- Stadtteil(e)
- Innenstadt
- Genannte Straßen
- Markt